Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung und Interventionistische Linke (IL) Köln laden ein:
Wie weiter mit den Sozialprotesten?
mit Rolf Engelke von No Troika Frankfurt und Aktivist_innen aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden.
Freitag, 1. Februar 2013 um 19:30 Uhr
Naturfreundehaus Kalk
Kapellenstr. 9a, 51103 Köln (U-Bahn: Kalk Kapelle)
Die ökonomische Krise wird weiterhin auf dem Rücken der Lohnabhängigen, Prekarisierten und Illegalisierten – besonders in den südeuropäischen Ländern – ausgetragen. Die Troika von Europäischer Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfond (IWF) und den führenden Eurostaaten, insbesondere die Regierung der BR Deutschland, verschärft den Druck auf die in den betroffenen Ländern lebenden Menschen in zunehmender Weise. Selbstorganisation, gegenseitige Hilfe aber auch Demonstrationen, Streiks und Arbeitsniederlegungen (wie am 14 November des vergangenen Jahres) prägen das Bild in vielen Regionen südeuropäischer Länder. Aber auch Verzweiflung, psychische Verelendung und eine vermehrte Anzahl von Suiziden sind Kennzeichen dieses Prozesses. Der Verlust von Wohnungen und Häusern führt zu stärker werdender Obdachlosigkeit (Spanien und Irland), Erwerbslosigkeit und Armut bei gleichzeitigem Abbau staatlicher Sozialleistungen und sowie so schon rudimentärer Gesundheitsversorgung (Griechenland, Portugal) greift in die körperliche Unversehrtheit von Armen und Prekarisierten ein.
Das Aufgreifen und die Übernahme nationalistischer und rassistischer „Krisenerklärungen“, durch Teile der Bevölkerung und das Erstarken rechtspopulistischer und faschistischer Parteien ist auch eine Folge der sozialen Verelendungspolitik durch die Troika.
Auch im „Herzen der Bestie“ beim vorgeblichen „Krisengewinnler“ Deutschland, werden die Kosten der Krise vor allem auf die Erwerbslosen und prekär Beschäftigten abgewälzt. Verschärfung von Hartz IV, Hetze gegen Migrantinnen aus Afrika und Südosteuropa, die Streichung sozialer Einrichtungen stehen auf der Tagesordnung. In Köln wird ein „Sparhaushalt“ vorbereitet, der besonders Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich treffen wird. Auch die Kernbelegschaften von Großbetrieben werden einem immer stärker werdenden Arbeitsdruck ausgesetzt oder stehen direkt vor der Entlassung (Opel Bochum) und dem „Abstieg“ in Arbeitslosengeld und HartzIV.
Sich diesen Zumutungen entgegenzustellen wird auch für 2013 eine wichtige Aufgabe sein.
Verschiedene Protestaktionen sind schon jetzt fest geplant:
Aktionen und Demonstration zu Blockupy in Frankfurt am 31. Mai/1. Juni
Demonstration des Europäischen Gewerkschaftsbund in Brüssel Mitte März
dezentraler Aktionstag vom Bündnis „Umfairteilen“ am 13. März aber auch die Antinaziproteste gegen den Naziaufmarsch zur EZB Frankfurt am 1. Mai oder die geplanten Aktivitäten der Ökologie- und Klimabewegung im Frühsommer sind unterstützenswert und wollen koordiniert sein.
Auch ein gemeinsamer Austausch über unsere „alltäglichen“ Arbeitsfelder von Solidaritätsprojekten bis hin zu Info-Veranstaltungen und Schulungen, die für die nächsten Wochen geplant sind, wären gut.
Ein kurzer Bericht (5 Minuten) über geplante Ideen zu den Sozialprotesten und praktische Vorschläge der teilnehmenden Gruppen und Projekte sind erwünscht.
