Auf nach Sevilla!

Gegen das Europa des Kapitals, der Erwerbslosigkeit, der Prekarität, der Ausgrenzung und des Hasses

Österreich, Spanien, Italien, Dänemark, Portugal, Frankreich - das Erstarken der Rechten und Rechtsextremen in Europa offenbart das Scheitern der Politik der sozialdemokratischen Regierungen in der EU. Diese Regierungen haben keine Antwort gefunden auf die Erwartungen von zig-Millionen von Erwerbslosen, Armen und Beschäftigten, besonders der Prekären. Etliche Menschen hatten diese Regierungen gewählt im Glauben, sie würden die langandauernde Massenarbeitslosigkeit, das große Übel in Europa seit mehr als 20 Jahren, beenden. Weitere Wahlen stehen bevor, in Holland im Mai, in Schweden und Deutschland im September. Jedoch ist es nicht so, dass keiner die Alarmglocken geläutet hätte! Seit 5 Jahren ziehen wir durch Europa, von Gipfel zu Gipfel, um unsere Wut herauszuschreien auf die, die dieses Elend zu verantworten haben. Es war aber, als hätten wir gegen eine Wand geredet. Das erfüllt uns mit Entsetzen!

Glücklicherweise sind immer mehr Menschen, vor allem junge, bereit, aktiv zu werden. Zu jedem Anlass werden es mehr. Wir waren schon 50.000 1997 in Amsterdam. Nach Seattle 1999 wurden die Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung, gegen das Europa des Kapitals immer stärker: Prag, Nizza, Göteborg, Genua. Trotz der weltweiten Stimmung nach dem 11. September fanden sich in Brüssel und Genua noch mehr Menschen ein. Italien erlebt eine beispiellose Mobilisierung. In Frankreich sind hunderttausende von jungen Leuten auf die Straße gegangen, und das ist noch nicht beendet!

Die nächste »europäische« Gelegenheit wird der EU-Gipfel von Sevilla sein. Wir werden sehr zahlreich auf der Straße sein. Aber wir wollen mehr. Die Politik der Ausweitung der Prekarität in der EU, initiiert von den Unternehmerverbänden, übernommen von der EU-Kommission und unterstützt von den Regierungen, muss aufhören. Es geht schlicht und ergreifend um die Zukunft der Demokratie im »alten Kontinent«, am Vorabend der beispiellosen Erweiterung der EU nach Osten.

1. Mai 2002, Sekretariat der Euromärsche

Übersetzung: Gitti Götz