{"id":40,"date":"2012-11-08T18:01:17","date_gmt":"2012-11-08T17:01:17","guid":{"rendered":"https:\/\/euromarches.org\/2012\/11\/08\/schon-15-jahre\/"},"modified":"2020-12-01T15:48:44","modified_gmt":"2020-12-01T14:48:44","slug":"schon-15-jahre","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euromarches.org\/de\/schon-15-jahre\/","title":{"rendered":"Schon 15 Jahre!"},"content":{"rendered":"

Eine kleine Geschichte der Europ\u00e4ischen M\u00e4rsche gegen Erwerbslosigkeit, ungesch\u00fctzte Besch\u00e4ftigung und Ausgrenzung<\/strong><\/span><\/p>\n

Das Netzwerk der Europ\u00e4ischen M\u00e4rsche (Eurom\u00e4rsche) existiert seit gut 15 Jahren. Sein Hauptziel ist und bleibt der Kampf gegen die steigende Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit in Europa sowie gegen die Prekarisierung und Ausgrenzung, die eine Folge davon sind. Nun m\u00fcssen wir feststellen, dass die Zahl der Erwerbslosen, Prekarisierten und Ausgegrenzten auf dem europ\u00e4ischen Kontinent noch nie so hoch war wie heute. Haben wir mit diesem Kampf unsere Zeit verloren? Und vor allem: Was k\u00f6nnen wir heute noch gegen dieser soziale Gei\u00dfel tun?
Warum haben wir 1997 ein europ\u00e4isches Netzwerk gegen Erwerbslosigkeit, Prekarit\u00e4t und Ausgrenzung gegr\u00fcndet?<\/p>\n

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Nach der Vollbesch\u00e4ftigung der \u201cgoldenen Nachkriegszeit\u201d ist die Arbeitslosigkeit in fast allen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern unerbittlich gestiegen: Massenarbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit. Gewerkschaften und Parteien haben darauf keine Antwort gegen k\u00f6nnen oder wollen. Deshalb entwickelten sich in den 80er Jahren Arbeitsloseninitiativen, sei es unabh\u00e4ngige, sei es angelehnt an Gewerkschaften, Parteien oder Kirchen. Einige waren bereits Mitglied des Europ\u00e4ischen Netzwerks Erwerbslosigkeit (ENU). Diese Organisationen stellten bald fest, dass ihr Kampf, beschr\u00e4nkt auf einen nationalen Rahmen, bald gegen eine Wand stie\u00df, weil der Anstieg der Erwerbslosigkeit viel zu tun hatte mit den Wirtschafts- und Besch\u00e4ftigungspolitiken der Europ\u00e4ischen Union, und dass deshalb das Problem auf europ\u00e4ischer Ebene anzupacken und hier zu handeln war.<\/p>\n

Deshalb wurde im Juni 1996 in Florenz die Idee eines Aufrufs geboren, M\u00e4rsche aus ganze Europa im Juni 1997 in Amsterdam zusammentreffen zu lassen, weil dort der turnusm\u00e4\u00dfige EU-Gipfel stattfand. In einer gewissen Vorwegnahme der sp\u00e4teren Sozialforen, richtete sich der Aufruf an alle Organisationen der sozialen Bewegungen.
Das Ergebnis war ermutigend: Nach zwei Monaten M\u00e4rsche von den Startpunkten Tanger, Sarajevo, Helsinki, Frankfurt-Oder und Dover trafen mehrere hundert Marschierer in Amsterdam ein, eingerahmt von einer Gro\u00dfdemonstration von fast 50.000 Menschen. Der EU-Gipfel beschloss gleichzeitig, jedes Jahr ein Gipfeltreffen dem Thema Besch\u00e4ftigungspolitik zu widmen. Das erste fand im Oktober 1997 in Luxemburg statt. Besch\u00e4ftigung geh\u00f6rte nunmehr zu den ausdr\u00fccklichen Zielen der EU, und eine Koordinierung der Besch\u00e4ftigungspolitiken wurde in Angriff genommen. Anl\u00e4sslich der Gegendemonstration, die in Luxemburg stattfand, beschlossen die Erwerbslosenorganisationen, die in Amsterdam dabei gewesen waren, das Netzwerk der Eurom\u00e4rsche zu verstetigen; seine erste T\u00e4tigkeit war die Organisierung einer Fr\u00fchjahrsuniversit\u00e4t auf Chalkidike in Griechenland (in der N\u00e4he von Thessaloniki).<\/p>\n

Das Netzwerk lebte im Rhythmus der EU-Gipfel: Cardiff, Wien, K\u00f6ln, Lissabon, Nizza, Br\u00fcssel, G\u00f6teborg, Sevilla usw. Von der belgischen Gruppe der M\u00e4rsche lernten wir, die Texte der EU-Institutionen zu lesen. Wir waren auch die ersten, die gegen die Grundrechtecharta mobil machten, die in Nizza verk\u00fcndet wurde. Mobilisierungen und die F\u00e4higkeit zur Expertise bildeten die zwei Pfeiler des Netzwerks, vor allem nach dem Gipfel von Lissabon, wo der Prozess einsetzte, der zur Verallgemeinerung der Prekarisierung der Besch\u00e4ftigung in der gesamten EU f\u00fchrte, und mit jeder EU-Erweiterung intensiviert wurde \u2013 mit den bekannten Ergebnissen.<\/p>\n

Damals waren das au\u00dferordentliche Momente der Verb\u00fcndung sozialer Bewegungen \u00fcber die Grenzen hinweg. Alle erinnern sich an die Mobilisierung der Erwerbslosen in Frankreich Ende 1997, Anfang 1998. Die Organisationen in Deutschland waren mit derselben Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit konfrontiert; unter dem Eindruck der Mobilisierungen in Frankreich und initiiert von der Koordinierungsstelle Bielefeld nutzten sie den \u201cJagoda\u201dtag (den Tag der monatlichen Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen) als Termin f\u00fcr regelm\u00e4\u00dfige Aktionen. Am 8.Mai 1998 organisierten wir gemeinsam eine Demonstration auf der Europabr\u00fccke in Kehl.<\/p>\n

Ein anderes Merkmal des Netzwerks war die Suche nach gemeinsamen Forderungen auf europ\u00e4ischer Ebene. Die Bewegungen waren ja im nationalen Rahmen entstanden. Um welche gemeinsamen europ\u00e4ischen Forderungen konnten sie sich scharen? Wir haben an der Frage einer europ\u00e4ischen Mindestsicherung gearbeitet, ausgehend von den Erfahrungen der FERPA (der Rentnerorganisation des Europ\u00e4ischen Gewerkschaftsbunds, EGB, die damals von Georges Debunne geleitet wurde). Das gipfelte in der Br\u00fcsseler Konferenz im M\u00e4rz 2004 \u00fcber die sozialen Rechte im erweiterten Europa und in der Ver\u00f6ffentlichung einer Brosch\u00fcre in mehreren Sprachen \u00fcber unseren Vorschlag, eine europ\u00e4ische Mindestsicherung als Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts eines jeden EU-Mitgliedstaats auszudr\u00fccken.
Doch mussten wir die Erfahrung machen, dass wir nicht in der Lage gewesen sind, die EU-Richtlinien zu Fall zu bringen, im Gegenteil, der \u201cLissabon-Prozess\u201d hat die Prekarisierung auf die gesamte EU ausgeweitet.<\/p>\n

Die Eurom\u00e4rsche als Teil des Europ\u00e4ischen Sozialforums<\/strong><\/p>\n

Im Schlepptau von Porto Alegre er\u00f6ffnete Florenz in 2002 das erste Europ\u00e4ische Sozialforum. F\u00fcr die Eurom\u00e4rsche war es nat\u00fcrlich, dass sie daran teilnehmen w\u00fcrden, da das Ziel des ESF ja war, die verschiedensten Bewegung auf ein- und demselben Platz zusammen zu bringen, um Analysen und Aktionsvorschl\u00e4ge zusammen zu bringen. In der letzten Zeit wurde das sogar ein Schwerpunkt von uns. Schlie\u00dflich hatten wir erfahren, dass wir allein zu schwach waren, um die EU-Politik praktisch zu beeinflussen. Deshalb schien es uns notwendig, den Aktionsradius auszuweiten und uns in den Prozess der Sozialforen einzuklinken. Das verengerte in gewisser Weise unsere eigene Sichtbarkeit, gleichzeitig erlaubte es uns aber, Synergien f\u00fcr unsere K\u00e4mpfe zu schaffen.
Wir haben unsere Identit\u00e4t nie besonders kultiviert: ein Netzwerk, eine Organisation m\u00fcssen die Mobilisierungen voran bringen, nicht umgekehrt\u2026 Wir haben die Alternative schon immer in einer globalen Perspektive gedacht. Deshalb haben wir an jedem Europ\u00e4ischen Sozialforum teilgenommen (Paris 2003, London 2004, Athen 2006, Malm\u00f6 2008, Istanbul 2010) <\\#208> h\u00e4ufig zusammen mit dem Netzwerk der Ohne Stimme \u201cNo Vox\u201d.
Wiederum in Florenz, im Herbst 2005, haben wir teilgenommen am ersten Versuch, eine \u201cCharta der Grunds\u00e4tze f\u00fcr ein anderes Europa\u201d zu Papier zu bringen. Nach einer zweij\u00e4hrigen Diskussion wurde sie auf dem Gegengipfel zum G8 in Heiligendamm verabschiedet. Doch da war die Aufmerksamkeit daf\u00fcr bereits abgeflaut.<\/p>\n

Die Mobilisierung gegen die Dienstleistungsrichtlinie der EU (Bolkesteinrichtlinie genannt) im Februar 2006 in Stra\u00dfburg war ein Test: Es wurden Fortschritte in der Zusammenarbeit erzielt, aber im Endergebnis wurde klar, dass es noch ein weiter Weg war, die Gewerkschaftsbewegung und die sozialen Bewegungen zusammenzubringen und ein Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis zu schaffen, das ausgereicht h\u00e4tte, die neoliberale Politik auf europ\u00e4ischer Ebene zur\u00fcckzuschlagen. Dies war umso schwerer, als diese Bewegungen sich mehr oder weniger, je nach Lage in den einzelnen L\u00e4ndern, auch an politischen Neuformierungsprozessen beteiligt haben (so in Frankreich, Italien, Deutschland\u2026)<\/p>\n

Sto\u00dfen die sozialen Bewegungen an ihre Grenzen?
Auf unseren europ\u00e4ischen Koordinationen in K\u00f6ln im Jahr 2007 haben wir nach der Zukunft unseres Netzwerks und der europ\u00e4ischen Bewegungen gefragt. Anders als andere Organisationen, Vereine, Gewerkschaften, Parteien haben wir keinen Apparat, kein B\u00fcro, keine Hauptamtlichen. Wir sind ein Zentrum f\u00fcr Initiativen mit variabler Geometrie, je nach Land und Jahr. Strukturen wie Attac-Europa koordinieren strukturierte nationale Organisationen, mit Mitgliedern etc. Wir arbeiten mit dem, was die engagiertesten Organisationen im Netz uns f\u00fcr die Mobilisierungen zur Verf\u00fcgung stellen.
Der G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 zog uns erneut in die Mobilisierungsdynamik. Doch unsere Bilanz danach war sehr gemischt. Neu war nur, dass wir nicht die einzigen waren, die sich Fragen stellten hinsichtlich der N\u00fctzlichkeit der globalisierungskritischen Bewegung und unseres eigenen Netzwerks.<\/p>\n

Im Hinblick auf den Kampf gegen Erwerbslosigkeit und gegen die Prekarisierung unserer Arbeits- und Lebensbedingungen haben wir uns weiter ausgetauscht \u00fcber die Entwicklungen in unseren jeweiligen L\u00e4ndern, aber wir waren nicht in der Lage, ein wirklich handlungsf\u00e4higes Netzwerk auf die Beine zu stellen. Die Erwerbslosenorganisationen organisieren dort, wo sie \u00fcberhaupt existieren, haupts\u00e4chlich Langzeitarbeitslose, die allm\u00e4hlich auf Sozialhilfeniveau gedr\u00fcckt wurden oder in Rente gegangen sind. Die Gewerkschaften nehmen an die Organisierung der Erwerbslosen kaum teil, verlieren Mitglieder und gewinnen unter den Prek\u00e4ren wenig neue hinzu.
Auf den Sozialforen nehmen Gewerkschaften oder Initiativen durchaus teil an den Angeboten der Eurom\u00e4rsche, vor allem in Athen und Istanbul. Darauf folgt aber nichts\u2026 Die europ\u00e4ische Ausdehnung der Gewerkschaftsarbeit ist prek\u00e4r geblieben, weil der EGB, zum gro\u00dfen Leidwesen eines seiner Gr\u00fcnder, Georges Debunne, zu einem Transmissionsriemen der EU geworden ist. Doch die Globalisierung und Zentralisierung des Kapitals haben eine neue Situation geschaffen: In Deutschland ist die Forderung nach einem Mindestlohn kein Tabu mehr, weil der Fl\u00e4chentarif durch den Anschluss der DDR ausgeh\u00f6hlt wurde. In den Gewerkschaften ist etwas in Bewegung geraten, neue Organisationsformen junger Prek\u00e4rer entstanden, die sich nicht als Erwerbslose betrachten, sondern sich den Kampfzielen bestehender Organisationen oder Gewerkschaften anschlie\u00dfen, die ihnen n\u00e4her zu stehen scheinen: mit Forderungen zu ihrem Status als Erwerbst\u00e4tige, zu den Arbeitsvertr\u00e4gen, der Absicherung ihrer Qualifikation etc.<\/p>\n

Wie der belgische \u00d6konom, Allaluf Mateo, sagte: Der Kapitalismus hat die Schlacht des 20.Jahrhunderts gewonnen und die Errungenschaften der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen in Frage gestellt. Am Anfang des 21.Jahrhunderts stecken wir mitten in einem umfassenden Umgruppierungsprozess <\\#208> auf wirtschaftlicher, sozialer, kultureller. gewerkschaftlicher, politischer etc. Ebene.
Wir sind Teil dieses Prozesses, weil der neoliberale Kapitalismus unsere Zukunft bedroht und weil die Zeit dr\u00e4ngt, dass die Tendenz umgedreht und konkrete Alternativen gefragt sind, insbesondere auf die sozialen Probleme.
Krisenjahre. Neue Erfahrungen und Herausforderungen<\/p>\n

Krisen sind nie ein Grund zur Freude und wir wissen, dass es immer die Schw\u00e4chsten sind, die daf\u00fcr bezahlen m\u00fcssen. Doch die letzte Krise hat die Lage in Europa ver\u00e4ndert. Selbst der EGB hat sich nun gegen die j\u00fcngsten europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge gewandt, nachdem sie dem Lissabonvertrag 2005 noch zugestimmt hatte.<\/p>\n

Ausgehend von den Erfahrungen der Europ\u00e4ischen Sozialforen und deren Grenzen, haben sich Teile der Gewerkschaften und Nicht-Regierungsorganisationen oder Initiativen im Netzwerk Joint Social Conference (JSC) zusammengeschlossen und treten Anfang November 2012 in Florenz zusammen mit politischen europ\u00e4ischen Netzwerken wie Transform auf, um f\u00fcr einen Gegengipfel (Altersummit) 2013 zu werben. Nunmehr soll es nicht allein darum gehen, Analysen auszutauschen, sondern auch darum, Alternativen vorzuschlagen und die Bev\u00f6lkerungen in Europa gemeinsam gegen die katastrophalen Folgen der aktuellen Sparpl\u00e4ne und gegen die steigende Arbeitslosigkeit zu mobilisieren. Die Eurom\u00e4rsche sind deshalb daran beteiligt.<\/p>\n

Auf der anderen Seite zeigen die Umst\u00fcrze in der arabischen Welt, die Bewegungen der Emp\u00f6rten, Aktionen vom Typ \u201cOccupy\u201d usw., dass die Gesellschaften zu Anfang dieses Jahrhunderts von tiefgreifenden Revolten ersch\u00fcttert werden, bei allem unterschiedlichen Verlauf in den einzelnen L\u00e4ndern. Ein gemeinsames Merkmal ist die zahlreiche Beteiligung junger Akademiker ohne Aussicht auf Arbeit.
Was sie aber in Europa erwartet, ist eine Verallgemeinerung von Hartz IV. Das konnte man zuletzt in den Aktionen von Blockupy vom 17. \u2013 19.Mai feststellen, an denen die Eurom\u00e4rsche teilgenommen haben.<\/p>\n

Neben prek\u00e4ren Erwerbsaussichten sind wir zunehmend mit der Pauperisierung gro\u00dfer Teile der Bev\u00f6lkerung zugunsten einiger Oligarchen konfrontiert. W\u00e4hrend die Eurom\u00e4rsche f\u00fcr eine europ\u00e4ischen Mindestlohn eintreten, machen sie sich auch, zusammen mit dem Europ\u00e4ischen Netzwerk gegen Armut (EAPN, im Oktober 2010 im Europaparlament in Br\u00fcssel) f\u00fcr eine Mindestsicherung stark, die ein Leben in W\u00fcrde, nicht nur ein \u00dcberleben erm\u00f6glicht: Ein F\u00fcnftel der Bev\u00f6lkerung in der EU, vorwiegend in den L\u00e4nder Mittel- und Osteuropas, lebt heute schon unterhalb der Armutsgrenze, Tendenz steigend, und das, wo Europa zu den reichsten Kontinenten der Erde z\u00e4hlt!<\/p>\n

In dieselbe Richtung weist das Verschwinden des Status der Erwerbslosigkeit: Die Arbeitslosenversicherung verwandelt sich allm\u00e4hlich in eine zwangsarbeitsbewehrte Sozialhilfe, vor allem f\u00fcr Frauen. In L\u00e4ndern wie den Niederlanden spricht man in zwischen von Erwerbslosen als von \u201csozial Behinderten\u201d, die nur um den Preis von sog. \u201cB\u00fcrgerarbeit\u201d das \u00dcberleben verdienen. In Frankreich verbringen die Jobcenter, die daf\u00fcr da sind, den Arbeitslosen Geld und Hilfe auszuzahlen und ihnen bei der Arbeitssuche zu helfen, ihre Zeit vor allem damit, sie von den Listen der Leistungsempf\u00e4nger zu streichen, um die Statistiken zu sch\u00f6nen und ihnen auch noch das letzte Einkommen zu nehmen.<\/p>\n

Angesichts dieser Lage m\u00fcssen die Eurom\u00e4rsche wie auch die anderen sozialen und politischen Bewegungen ihren Zweck, ihre Strategien und B\u00fcndnisse heute gr\u00fcndlich \u00fcberdenken, damit sie eine Antwort finden auf eine Situation, die sich noch vor kurzem niemand so finster vorgestellt h\u00e4tte \u2013 mit der R\u00fcckkehr zu den 30er Jahren und selbst zu einer Nazipartei wie der Goldenen Morgenr\u00f6te in Griechenland. Allerdings zeigt der steile Aufschwung von Syriza, einem B\u00fcndnis, an dem auch die radikale Linke beteiligt ist, dass das Schlimmste nicht unabwendbar ist.<\/p>\n

Michel Rousseau
\u00dcbersetzung aus dem Franz\u00f6sischen: Angela Klein
31.10.2012<\/p>\n

Links und Bibliographie:<\/p>\n