Alle zusammen! Todos juntos! Tous ensemble!

Für ein soziales Europa: UmFAIRteilen europaweit!

Als das Zocker-Karussell 2008 abrupt zum Stillstand kam, war der Schrecken weltweit groß. Flugs wurden insbesondere die Banken, da angeblich „systemrelevant“, mit gigantischen Milliardenbeträgen aus den Staatskassen versorgt – damit die Zockerei weitergehen kann, wie wir heute wissen. Mit der (Unter-) Stützung der Finanzmarktspekulation durch die Regierungen (Stichworte: Fiskalpakt, ESM) wird das Unternehmerrisiko, das ja ein höheres Einkommen rechtfertigen soll, in perverser Weise auf die Steuerzahlerinnen und -zahler, die Bevölkerung umgelegt: Sie sind die Ausfallbürgen, wenn die Wechsel fällig werden. Die jüngste EZB-Entscheidung zum Ankauf von Staatsanleihen (gleich: Staatenfinanzierung durch Gelddrucken – mit Inflationsgefahr) „feierten die Börsianer als Koste-es-was-es-wolle-Party“ (FAZ). Auf Kosten der Allgemeinheit werden den Reichen ihre Besitzstände gesichert.

Was das für alle anderen bedeutet, lässt sich jetzt schon in konkreter Politik feststellen: Mit „Schuldenbremsen“ verbieten sich die Politiker (einer faktischen rot-grün-schwarz-gelben Parteienkoalition in Deutschland, aber auch sonst in Europa) öffentliche Ausgaben für Schulen, Straßen, Lehrer, öffentliche Dienstleistungen, Renten – „sparen, bis es quietscht“ (Wowereit)! Die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen europaweit sind immer mehr geprägt von Arbeitshetze, Stress, Minilöhnen, prekären Beschäftigungsverhältnissen. Wie die Beispiele Schlecker und OPEL zeigen, sind Arbeitsplätze grundsätzlich natürlich nicht systemrelevant.

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Europaïscher Marsch der Sans Papiers

 

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Slogan and Banner for Blockupy

Zusammen mit dem griechischen Volk Widerstand leisten

Bei den Wahlen vom 6. Mai haben die griechischen Wähler_innen die Parteien der Koalition abgestraft, die die Sparpläne umgesetzt und sich den Diktaten der Troika (Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank, Europäische Kommission) unterworfen haben. Nea Demokratia und PASOK haben den Preis für ihre vollständige Unterwerfung unter die Gläubiger Griechenlands gezahlt. LAOS, die Partei der extremen Rechten, die der vorhergehenden Regierung angehörte, ist mehr oder weniger von der öffentlichen Bühne verschwunden.

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