Die Kräfte bündeln für ein gemeinsames Europa

Mehr als 4.000 TeilnehmerInnen, 300 Netzwerke und Organisationen aus 28 Ländern aus allen Teilen Europas und darüber hinaus, trafen  sich vom 8. bis 11. November in der Fortezza da Basso in Florenz,  um über ein anderes Europa zu debattieren und Strategien für den Weg dorthin zu entwerfen.

Über 100 Treffen fanden statt und viele neue Netzwerke und Kampagnen  wurden gestartet. Auf dem Treffen entstanden ein Aufruf zu gemeinsamem Handeln und der Vorschlag für einen gemeinsamen Weg dorthin.

Die Abschlusserklärung von Florenz:

 

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Schon 15 Jahre!

Eine kleine Geschichte der Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung

Das Netzwerk der Europäischen Märsche (Euromärsche) existiert seit gut 15 Jahren. Sein Hauptziel ist und bleibt der Kampf gegen die steigende Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit in Europa sowie gegen die Prekarisierung und Ausgrenzung, die eine Folge davon sind. Nun müssen wir feststellen, dass die Zahl der Erwerbslosen, Prekarisierten und Ausgegrenzten auf dem europäischen Kontinent noch nie so hoch war wie heute. Haben wir mit diesem Kampf unsere Zeit verloren? Und vor allem: Was können wir heute noch gegen dieser soziale Geißel tun?
Warum haben wir 1997 ein europäisches Netzwerk gegen Erwerbslosigkeit, Prekarität und Ausgrenzung gegründet?

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Alle zusammen! Todos juntos! Tous ensemble!

Für ein soziales Europa: UmFAIRteilen europaweit!

Als das Zocker-Karussell 2008 abrupt zum Stillstand kam, war der Schrecken weltweit groß. Flugs wurden insbesondere die Banken, da angeblich „systemrelevant“, mit gigantischen Milliardenbeträgen aus den Staatskassen versorgt – damit die Zockerei weitergehen kann, wie wir heute wissen. Mit der (Unter-) Stützung der Finanzmarktspekulation durch die Regierungen (Stichworte: Fiskalpakt, ESM) wird das Unternehmerrisiko, das ja ein höheres Einkommen rechtfertigen soll, in perverser Weise auf die Steuerzahlerinnen und -zahler, die Bevölkerung umgelegt: Sie sind die Ausfallbürgen, wenn die Wechsel fällig werden. Die jüngste EZB-Entscheidung zum Ankauf von Staatsanleihen (gleich: Staatenfinanzierung durch Gelddrucken – mit Inflationsgefahr) „feierten die Börsianer als Koste-es-was-es-wolle-Party“ (FAZ). Auf Kosten der Allgemeinheit werden den Reichen ihre Besitzstände gesichert.

Was das für alle anderen bedeutet, lässt sich jetzt schon in konkreter Politik feststellen: Mit „Schuldenbremsen“ verbieten sich die Politiker (einer faktischen rot-grün-schwarz-gelben Parteienkoalition in Deutschland, aber auch sonst in Europa) öffentliche Ausgaben für Schulen, Straßen, Lehrer, öffentliche Dienstleistungen, Renten – „sparen, bis es quietscht“ (Wowereit)! Die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen europaweit sind immer mehr geprägt von Arbeitshetze, Stress, Minilöhnen, prekären Beschäftigungsverhältnissen. Wie die Beispiele Schlecker und OPEL zeigen, sind Arbeitsplätze grundsätzlich natürlich nicht systemrelevant.

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Aktionstag 29. September 2012

Fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr – der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Dem stehen gigantische private Vermögen entgegen. Sie müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden – mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer.

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Europaïscher Marsch der Sans Papiers

 

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