Verwaltungsakt: “Sozial behindert!”

Bericht von der Veranstaltung (gefunden auf www.bag-plesa.de)

am Freitag, 04.11.2011, im Gewerkschaftshaus Köln.

Veranstalter: Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit, Linke Erwerbslosen Organisation (L.E.O.). Moderation: Angela Klein

1-Euro-Jobs werden abgeschafft, dafür werden Langzeitarbeitslose als “sozial Behinderte” definiert und entsprechend behandelt. Das Modell aus den Niederlanden findet Eingang in die Vorhaben der NRW-Regierung.
Die Referenten waren Abdel Malek (Bjistandsbond Amsterdam) und Nils Böhlke (Die Linke im Landtag NRW)

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Bundeskoordination: Bericht vom 10.09.2011

Teilnehmende: Norbert, Ralf, Erika, Bernd, Theo, Paul, Angela

Auswertung der Europäischen Koordination am 18. und 19. Juni 2011 in Köln

  • Diskussion über die Länderberichte, die für uns wichtig sind, aber besser organisiert werden müssen. Joachim hat angekündigt, mit Laurent über ein Raster zu sprechen, mit dem die Berichte strukturiert werden sollen. Erika fragt bei Joachim über den aktuellen Stand nach.
  • Die Moderation der EuKo muss professioneller werden. Eventuell sollten wir dafür ein mobiles Flip-Chart kaufen.
    Verantwortlich: Theo.
  • Die Freitagveranstaltung war auf Wunsch von LEO aufgrund einer Erkrankung der Referentin abgesagt worden. Für die nächste Veranstaltung soll Piet als Referent angesprochen werden.
    Verantwortlich: Theo.
  • Erika schlug vor, bei der nächsten EuKo die Initiierung eines EU-Volksentscheides als Mittel zu diskutieren, z.B. für einen Mindestlohn.

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Zwangsarbeit in Europa

Vortrag von Piet van der Lende im Euromarsch-Workshop am 12.08.2011 bei der Europäischen Netzwerkakademie in Freiburg.

Seit einigen Jahren treffen die Regierungen der europäischen Länder Maßnahmen um, wie man sagt, Arbeitslosen zu helfen wieder ein Job zu finden. Dabei müssen Arbeitslose unbezahlte Arbeit verrichten oder stark unterbezahlte Arbeit, damit sie im “Arbeitsrythmus” bleiben, die Disziplin nicht verlernen und gesellschaftlich nützliche Arbeit verrichten, die sonst nicht gemacht wird. Manchmal müssen Arbeitslose viele Jahre in dieser Situation leben. Sie finden noch immer keine reguläre Arbeit und bleiben leben in Armut.
Arbeitslosengruppen in Europa sprechen in einer solchen Situation von ‘Zwangsarbeit’, weil Arbeitslose gezwungen werden, diese Arbeiten zu verrichten. Wenn sie es nicht machen, empfangen sie keine Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe.

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Formen erzwungener Arbeit in Europa

Ein neues Sozialhilfegesetz in den Niederlanden stellt dort das bisherige Sozialsystem auf den Kopf

Ein Beitrag von Bijstandsbond zum Workshop der Euromärsche auf der ENA, 9.–14.August, Freiburg/Br.

“Formen erzwungener Arbeit in Europa” (S11 b)

Wir haben gelesen, dass es in Deutschland neue Ansätze gibt für subventionierte Arbeit, wobei Arbeitsplätze für Arbeitslose geschaffen werden, bei denen die Arbeit zusätzlich sein muss; sie werden finanziert aus EU-Geldern.

In den Niederlanden haben wir bis vor kurzem auch ein solches System gehabt. Es gab sogenannte “Einstrom-Ausstrom-Jobs”, wobei die Arbeit auch zusätzlich sein musste. Vielleicht fünfzigtausend Arbeitslose sind auf diese Weise in Arbeit gekommen. Oft war es Arbeit, die vorher von ‘regulären’ Arbeitnehmer gemacht wurde, für einen normalen Lohn.

Vor einigen Jahren, unter der Regierung Balkenende, hat man diese Arbeitsplätze jedoch größtenteils wieder abgeschafft. Neben den Kosten für diese Arbeitsplätze wurden große Summen für die Wiedereingliederung von Arbeitslosen ausgegeben, zum Beispiel für Schulung, Begleitung, Ermittlung, Work First Projekte, usw. Die Arbeitsvermittlung war bei uns privatisiert, dass heisst kommerzielle Wiedereingliederungsbetriebe bekamen Geld vom Staat, um Arbeitslose zu begleiten. Nach dem Ende der Regierung Balkenende (eine Koalition von Liberalen und Christ-Demokraten) haben die Gemeinden die “Einstrom-Ausstrom”-Jobs teilweise übernommen.

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‘Wie heute Armut und Arbeitslosigkeit bekämpfen?’

Europäische Konferenz am 16. & 17. Oktober 2010.

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