Bericht Bundeskoordination 3.11.01
I. Attac-Konferenz
Euromarsch hat zusammen mit der BAG Sozialhilfeinitiativen auf dem
Attac-Kongreß eine Arbeitsgruppe zum Thema Beschäftigungspolitik in der EU
und BRD durchgeführt, auf der großes Interesse geäußert wurde, daß eine AG
zu diesem Thema als permanente AG von Attac eingerichtet wird. Sie würde
dann im Rahmen des Arbeitsschwerpunkts Soziale Sicherheit bei Attac die
dritte Arbeitsgruppe bilden (neben Rente und Gesundheit).
Wir haben beim Koordinierungskreis von Attac einen entsprechenden Antrag
gestellt und das Ok. bekommen. Nun müssen wir eine konstituierende Sitzung
vorbereiten.
Die Bundeskoordination hat dazu folgendes beschlossen:
- Wir planen eine konstituierende Sitzung für den 23. Februar in Hannover.
- Die Einladung dazu läuft über die Webseiten und die Mailinglisten von
Attac; darüber hinaus verbreiten wir sie über den Euromarsch-Verteiler,
über den Runden Tisch der Erwerbslosen, Labournet, die AG Soziales bei der
Gewerkschaftslinken, ver.di-Erwerbslosengruppen, sowie über das Büro Pia
Maier, das im Juni die Anhörung der PDS-BT-Fraktion zur Reform des SGBIII
organisiert hatte. Natürlich geht sie auch an all diejenigen, die sich auf
dem Kongreß in eine entsprechende InteressentInnenlinste eingetragen haben.
- Wir bitten das Verdener Büro, für die AG eine Webseite einzurichten.
Wir beliefern die Seite zunächst mit der Einladung für die konstituierende
Sitzung und mit inhaltlichen Texten zum Thema »Aktivierender Sozialstaat«.
Darüber hinaus stellen wir das neue Euromarsch-Faltblatt, die Einladung zur
Europäischen Erwerbslosenversammlung, unser Konzept für ein europaweites
Mindesteinkommen sowie die Materialsammlung unserer Broschüre »Prekäre
Beschäftigung in Europa« auf die Seite.
- Ziel der ersten, konstituierenden Sitzung ist:
- eine Vorstellungsrunde und Bestandsaufnahme, wer mit welchen Absichten
zur AG gestoßen ist;
- die Erstellung eines Profils, woran wir schwerpunktmäßig arbeiten wollen:
z.B. Entwicklung von Positionen, Konzepte für Aktionen, etc.
- wie organisieren wir unsere Arbeit?
- Wir haben länger über den Namen der Arbeitsgruppe gesprochen. Die
Begriffe Erwerbslosigkeit, Armut, prekäre Beschäftigung sollten darin
auftauchen, aber auch Alternativen und Aktionen. Ein Vorschlag war
»Beschäftigung und Menschenwürde«. Wir unterbreiten die Vorschläge der
ersten Sitzung der AG und müssen dort definitiv einen Namen festlegen.
Die Einladung zur konstituierenden Sitzung wird vor der Verschickung
nochmal an die Teilnehmenden der Bundeskoordination runmgemailt, um sie
abzusegnen.
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II. Europäische Erwerbslosenversammlung
Zu den Arbeitsgruppen machen wir von der deutschen Seite aus folgende Angebote:
- AG Prekäre Beschäftigung: Wir haben einen großen Teil des Materials für
einen entsprechenden Reader beisammen; Endredaktion ist am 18.11. Wir sind
beauftragt, die Moderation dieser Arbeitsgruppe zu übernehmen.
- Grundeinkommen: Bitte an Hinrich Garms und an Angelika Beier, jeweils
die Konzepte des ÖTV und der Existenzgeld-Debatte vorzustellen und wie sie
in das von uns vorgeschlagene europäische Modell passen könnten;
- Beschäftigungspolitik: Bitte an die BAG SHI, einen Beitrag über die
Reform des SGBIII zu halten.
- Alternative Wirtschaftspolitik: Hierzu haben wir noch wenig gearbeitet.
Judith kann zum Thema »Anders arbeiten, genossenschaftlich arbeiten« einen
Beitrag leisten; weitere Beiträge sind aus der Memorandumgruppe denkbar;
das Thema berührt aber auch die Frage einer Neudefinition von Arbeit,
Kritik der Lohnarbeit, Kritik an der Position: Arbeit um jeden Preis.
Die Arbeitsgruppen sind gehalten, ergebnisorientiert auf die Frage hin zu
diskutieren, welche Aktionsvorschläge sich jeweils aus ihren Ansätzen
ergeben.
Für die Vorstellungsrunde am Mittwoch morgen hätten wir gern einen Beitrag
über den Runden Tisch sowie einen Beitrag aus Sachsen.
Zur Erwerbslosenversammlung werden wir Privatfahrten in Pkws oder
Kleinbussen organisieren.
- Für das europäische Forum des sozialen Widerstands wollen wir ansprechen:
Obdachlosenzeitungen und -organisationen; Sans-Papiers Deutschland; die
Grenzcamp-Initiative; die Armutskonferenzen; Gewerkschaftslinke; die
Call-Centeroffensive; Kairos, u.a.
Unsere Vorstellungen, wie wir mit eigenen kleineren Märschen am
Internationalen Marsch, der von Brüssel nach Sevilla geht, teilnehmen
können, müssen wir noch konkretisieren. Aufgabe für unsere Koordination im
Januar.
- Zur EGB-Demonstration gibt es DGB-Busse aus NRW, Rheinland-Pfalz,
Saarland, Niedersachsen. Attac-Busse woher?
- Am 14.12. früh am Morgen startet der Internationale Marsch mit einem
Fackelzug.
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Erwerbslosenversammlung 11.-12.11.:
Einladung Tagesordnung
Versammlung für die Konvergenz der sozialen Bewegungen 13.11.
Aufbruch des Marsches 14.11.
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III. Materialien
Die Buttons sind fertig; die Aufnäher noch in Arbeit.
Wir fertigen ein Faltblatt, DIN A3 auf A4, mit den wesentlichen Aussagen
zum EU-Gipfel, zur europäischen Beschäftigungspolitik, zu unseren
Grundpositionen und zu dem, was in Brüssel los sein wird. Außerdem kurze
Texte zum Krieg und zur EU-Polizei.
Das Faltblatt soll bis Mitte November fertig sein und wird als Vorlage
verschickt werden.
Das kleine Leporello mit der Selbstdarstellung der Märsche wird nochmal in
einer Auflage von 1000 Stück nachgedruckt.
IV. Termine
- Die nächste Sitzung der Bundeskoordination findet am 12.Januar 2002 in
Hannover statt. Von 12 bis 17h.
- Die nächste Sitzung des Runden Tischs der Erwerbslosen findet am
27. November 2001 in Hannover, im DGB-Haus statt. Von 12 bis 17h.
- Die Arbeitskonferenz des Runden Tischs der Erwerbslosen findet vom
8.-10.Februar in Dresden statt. Tagesordnung folgt.
- Die Attac-AG »Erwerbslosigkeit und Beschäftigung« (vorübergehender Titel)
tagt am 23.Februar in Hannover. Von 12 bis 17h.
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