Solidarische Lösungen sind mehrheitsfähig...
Jeder ist seines Glückes Schmied und allein für sich verantwortlich - das trichtern uns die Herrschenden Tag für Tag ein. Denkt so aber auch die Bevölkerung? Das CDU-nahe Allensbacher Institut für Meinungsforschung sagt: Nein.
72% der Deutschen wünschen sich einen fürsorglichen Staat, eine solidarische Umverteilung. Sie haben ein hohes Sicherheitsbedürfnis und Angst vor dem, was uns im Sinne der New Economy oder des Schröder-Blair-Papiers als Eigenvorsorge und Selbstverantwortung suggeriert wird. Das ganze klassische Sozialmodell wird nach wie vor von einer breiten Mehrheit getragen. |
...aber wir müssen was dafür tun
Wenn aus einer schweigenden Mehrheit wieder eine handelnde Mehrheit werden soll, dann muss Widerstand sichtbar werden. Der Protest muss wieder auf die Strasse - wie vor drei Jahren, als die »Jagoda-Tage«, die monatlichen Protesttage vor den Arbeitsämtern, die gesellschaftliche Stimmung für die Abwahl der Kohl-Regierung auf den Punkt gebracht haben. Spätestens mit der bevorstehenden »Reform« des Sozialgesetzbuchs müsste klar sein, dass Erwerbslose auch von der neuen Regierung nichts zu erwarten haben.
Und die Erwerbslosen dürfen mit ihren Protesten nicht allein bleiben. Denn der Angriff der Bundesregierung gilt nicht allein ihnen, er ist auch auf die abhängig Beschäftigten gemünzt. Zielt doch der Angriff auf die Arbeitslosenversicherung darauf ab, die unteren Löhne und Gehälter um 20-30 Prozent zu senken - wie die Unternehmerverbände und die EU dies fordern.
Dagegen können wir gemeinsam vorgehen - das zeigen gerade die belgischen Gewerkschaften. Sie haben für den 20. Mai eine gemeinsame Demonstration für die Anhebung der Sozialhilfe angesetzt.
Alle gemeinsam!
Unsere Forderungen
Wir akzeptieren nicht, dass Erwerbslose für ihre Situation verantwortlich gemacht werden. Wir lehnen alle Massnahmen, die Menschen in ungewollte Arbeit zwingen, ab.
Die Entwicklung der Euromärsche